Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Die SPD in Rheinland-Pfalz bekennt sich klar zur pauschalen Beihilfe und stärkt damit Wahlfreiheit und Solidarität im öffentlichen Dienst
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.12.2025 von Nico Steinbach SPD
Wir haben im Landtag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den es einfacher wird, auch im Ruhestand beruflich aktiv zu bleiben, ohne eine Kürzung der Pension befürchten zu müssen.
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Unser Ansatz ist klar: Europa geschlossen stärken, fairen Handel sichern und Beschäftigte sowie Industrie wirksam schützen
Antwort ausstehend von Marcus Klein CDU
Antwort ausstehend von Helmut Martin CDU
Antwort 20.11.2025 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich lehne die nicht gegenfinanzierte Abschaffung der Kostendämpfungspauschale ab.
Ich bin für die Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Landesbeamt*innen