Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nico Steinbach
Antwort 03.12.2025 von Nico Steinbach SPD

Wir haben im Landtag einem Gesetzesentwurf zugestimmt, durch den es einfacher wird, auch im Ruhestand beruflich aktiv zu bleiben, ohne eine Kürzung der Pension befürchten zu müssen.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Unser Ansatz ist klar: Europa geschlossen stärken, fairen Handel sichern und Beschäftigte sowie Industrie wirksam schützen

Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 20.11.2025 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich lehne die nicht gegenfinanzierte Abschaffung der Kostendämpfungspauschale ab.

Ich bin für die Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Landesbeamt*innen

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 30.01.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Ich stimme dem SPDqueer-Bundesvorstand zu, wenn er sagt, dass Sexarbeit sehr unterschiedliche Lebensrealitäten umfasse und nicht über einen Kamm geschoren werden dürfe