Antwort ausstehend von Nina Klinkel SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2020 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
Bezüglich der Geeignetheit des Tragens von textilen Mund-Nasen-Bedeckungen
möchte ich auf die diesbezüglichen Veröffentlichungen des
Robert-Koch-Institutes verweisen. Dieses geht davon aus, dass
Mund-Nasen-Bedeckungen ein zusätzlicher Baustein sein können, um die
Ausbreitungsgeschwindigkeit des COVID-19 Erregers zu verlangsamen und
Risikogruppen vor Infektionen zu schützen
Antwort 15.04.2020 von Andreas Rahm SPD
Diese Anfrage wurde im persönlichen Dialog per E-Mails beantwortet.
Antwort 11.04.2020 von Jochen Hartloff SPD
(...) Das Land Rheinland-Pfalz hat wie andere Länder auch in kürzester Zeit einen Nachtrags-Haushalt beschlossen in welchem Hilfen und Mehrkosten für medizinischen Aufwand in Milliardenhöhe enthalten sind, damit wir handlungsfähig sind. Sie sprechen die Auszahlung der Bundeshilfen an. Hier hat Rheinland-Pfalz nicht wie das angesprochene Bundesland NRW nicht mit der Auszahlung begonnen, bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen durch Bundestag und Bundesrat beschlossen waren. (...)
Antwort 09.04.2020 von Andreas Hartenfels BSW
(...) Gerade dein Beispiel NRW zeigt aktuell, dass leider auch Betrüger unterwegs sind. Wegen Betrugsversuchen musste NRW ganz aktuell die Auszahlung von Coronavirus Soforthilfen an Kleinstbetriebe komplett stoppen. Da geht im Moment nichts mehr. (...)
Antwort ausstehend von Michael Hüttner SPD