Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josefine Paul
Antwort von Josefine Paul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.06.2025

Bei den vier neu eingerichteten Meldestellen zu Queerfeindlichkeit, Antiziganismus, antimuslimischer Rassismus, anti-Schwarzer, antiasiatischer und weitere Formen von Rassismus der NRW-Landesregierung handelt es sich nicht um „interne Meldestellen“ nach dem Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG).

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort von Wibke Brems
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.01.2025

Sie nehmen daher ähnlich wie Betriebsräte eine wichtige Kontrollfunktion im Unternehmen ein.

Portrait von Ralf Witzel
Antwort von Ralf Witzel
FDP • 27.09.2024

Die Einreichung wird fristgerecht erfolgen, sobald die dafür erforderlichen Schriftsätze erstellt sind.

Portrait von Ralf Witzel
Antwort von Ralf Witzel
FDP • 27.09.2024

Die Einreichung wird fristgerecht erfolgen, sobald die dafür erforderlichen Schriftsätze erstellt sind.

Portrait von Bernhard Hoppe-Biermeyer
Antwort von Bernhard Hoppe-Biermeyer
CDU • 04.10.2024

Den Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz zu verankern, halte ich grundsätzlich für eine gute Idee, aber für schwer umsetzbar, weil andere Interessengruppen, Ähnliches mit gleichem Recht fordern