Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert K. • 31.08.2026
Wie ist ihre Meinung zum derzeit diskutierten Thema ,, Abriss und Neubau des Theater-und Konzerthauses (TuK) in Solingen. Sollte Geld für eine Machbarkeitsstudie ausgegeben werden ?
Portraitfoto von Sebastian Haug mit dem Schriftzug der CDU Deutschlands
Antwort ausstehend von Sebastian Haug CDU
Frage von Steffen S. • 30.08.2026
Rechnen Sie nach dem neuen Besoldungsgesetz erneut mit massenhaften Widersprüchen – oder ist Ihr Ziel ein mit den Verbänden abgestimmtes, dauerhaft rechtssicheres Gesetz, das Rechtsfrieden schafft?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 15.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die zweite Stufe der Anpassung der Alimentation an die Vorgaben des BVerfG befindet sich derzeit in der Verbändebeteiligung. Dieses Verfahren ist bei allen Landesgesetzen vorgesehen, um frühzeitig die Interessen und die Argumente der zu beteiligenden Verbände mit abwägen zu können.

Frage von Steffen S. • 28.08.2026
Erkennen Sie an, dass der Anspruch auf amtsangemessene Alimentation für Beamte seit 2020 unverändert blieb und das BVerfG 2025 lediglich die Methode seiner Überprüfung fortentwickelt hat?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.08.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Das ist keine Fortentwicklung der Rechnung, das ist komplett neu.

Frage von Michael E. • 27.08.2026
Sehr geehrter herr Korte wie steht es zur Machbarkeit RE Rheine -Nordhorn-emmen und Regio Tram für Münster karlsruher Modell und Welterbe für Schlösser Münsterland wie nordkirchen
Portrait von Robin Korte
Antwort 28.08.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das geplante S-Bahnnetz der S-Bahn Münsterland wird Münster noch enger mit den umliegenden Städten und Gemeinden verbinden.