Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Mona Neubaur
Antwort von Mona Neubaur
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.10.2025

Sicherheitsanforderungen der StVO werden bei E-Longboards nicht erfüllt, Verkehrssicherheit hat Priorität

Portrait von Dennis Sonne
Antwort von Dennis Sonne
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.09.2025

Ich bin selbst verbeamtet, ich bin selbst gesetzlich versichert und ich selbst hatte nie die Chance in eine PV einzutreten. Das liegt an meinem festgestellten Grad der Behinderung. Da ich diese Schieflage erlebe, können Sie mir glauben, dass ich ein großer Fürsprecher für die Einführung einer Wahlfreiheit (pauschale Beihilfe/Arbeitgeber-Anteil zur GKV) bin.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort von Julia Eisentraut
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.09.2025

Für eine fundierte Rückmeldung wäre eine genauere Darstellung Ihres Anliegens notwendig.

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