Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 05.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die maßgeblichen Hebel zur vollständigen Umsetzung von Art. 12 UN-BRK liegen beim Bund, weil Betreuungsrecht und Geschäftsfähigkeit im BGB geregelt sind.

Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Mona Neubaur
Antwort 29.04.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nicht nur die Lehrkräftebesoldung, sondern auch die Besoldung der Fach- und Schulleitungen wird laut Koalitionsvertrag stimmig und amtsangemessen angepasst.

Portrait von Volkhard Wille
Antwort 09.02.2026 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Rekordinvestitionen in Kinder und Jugendliche setzen wir ein klares Zeichen für Bildungsgerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.