Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.02.2026 von Bernd Krückel CDU

Die pauschale Beihilfe ist Teil des Koalitionsvertrages und wird derzeit im Rahmen einer Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes geprüft.

Portrait von Arndt Klocke
Antwort 12.06.2026 von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einführung der pauschalen Beihilfe, nach dem sogenannten „Hamburger Modell“ ist ein wichtiges Vorhaben, für das wir uns als Grüne einsetzen. Der Prozess um die notwendige gesetzliche Grundlage herzustellen, also Abstimmungen und Gespräche innerhalb der Koalition, dauern derzeit noch an. Einen Einführungstermin kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht nennen.

Antwort ausstehend von Benedikt Falszewski SPD
Portrait von Fabian Schrumpf
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Antje Grothus in schwarzem Blazer und hellgrüner Bluse vor neutralem Hintergrund. Sie lächelt.
Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU