Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert D. • 30.01.2026
Armut bei Kindern und Bildung in NRW: Woran mangelt es, dass sich keine Besserung in der Bildung als auch bei der Bekämpfung der Armut bei Kindern einstellt?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 09.02.2026 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit Rekordinvestitionen in Kinder und Jugendliche setzen wir ein klares Zeichen für Bildungsgerechtigkeit und die Zukunft unseres Landes.

Frage von Felix H. • 30.01.2026
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Vernichten die Mitglieder der Landesregierung regelmäßig archivanbietungspflichtige Urkunden im Amt, namentlich Chats nach Urkundenvernichtungsempfehlungen des grünen Justizministers Dr. B. Limbach?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Felix H. • 28.01.2026
An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden betr. den für "viele Köpfe, wenige Resultate" bekannten LDI NRW (Integrität interner Prozesse, ethische Standards, Mittelverbrauch) wenden?
Mona Neubaur
Antwort 29.04.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei offenen Beschwerden zur Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit können Sie sich an den Petitionsausschuss des Landtages NRW wenden.

Frage von Michael E. • 25.01.2026
Weclhe Förderung soll das Euurorail Projekt Münster-zwolle erfahren vom land und warum keine Strassenbahn für Münster und S Bahn als Regio tram
Portrait von Robin Korte
Antwort 09.02.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende des Projekts stand eine Kooperationsvereinbarung zur Fortsetzung der EuregioRail-Zusammenarbeit in der Zukunft. Diese Zusammenarbeit findet derzeit ohne Förderung seitens MWIKE statt.

Frage von Felix H. • 22.01.2026
Warum gibt's seit dem 25.5.18 bis heute einzig in NRW kein DSGVO-kompatibles Archivgesetz (lex specialis), u.a. mit der Folge des sachverständigen Vorwurfs von Rechtsbrüchen der NRW-Landesregierung?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jannik A. • 21.01.2026
Anfrage zur gleichgeschlechtlichen Ehe: Wie stehen sie zur Ehe für Alle und zur Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare.
Portrait von Martin Vincentz
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD