Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Nordrhein-Westfalen 2022 - 2027

Frage von Christopher S. • 13.11.2023

Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.

Antwort ausstehend von Jochen Klenner

CDU

Folgen

Frage von Michelle L. • 09.11.2023

Wird es die Möglichkeit geben bei Wechsel des Beamtenstatus auch die Beihilfe im Sinne einer pauschalen zu beantragen, auch wenn diese zuvor bereits als Ergänzung zur PKV gezahlt wurde?

Antwort von Dennis Sonne

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.

Frage von Sarah K. • 07.11.2023

Position zur Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - Würden/werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Land NRW sich im Bundesrat für eine Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD durch das zuständige Bundesverfassungsgericht

Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann

CDU

Folgen

Frage von Jacqueline W. • 06.11.2023

Muss Demokratie vorgeschobene Versammlung "pro-Palästina"/"free Palestine" in der ein Kalifat für Deutschland gefordert wird und der Terror der Hamas nicht angesprochen wird, aushalten?

Antwort ausstehend von Hendrik Wüst

CDU

Folgen

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023

Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?

Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty

SPD

Folgen

Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023

Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?

Antwort von Christos Katzidis

CDU • 09.11.2023

Besonders für Seniorinnen und Senioren sollten die Beantragungsverfahren für alle Verwaltungsvorgänge so einfach wie möglich gestaltet sein.

Alles, was Sie nach der Wahl wissen müssen.

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de