Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Nordrhein-Westfalen 2022 - 2027

Frage von Bernd R. • 01.12.2023

Guten Morgen Herr Tigges, danke für Ihre Antwort auf mein Anliegen bezgl. Anliegergebühren/Strassenbaubeitrag in Mechernich. Wann ist denn mit einer Entscheidung in dieser Sache zu rechnen?

Antwort von Raphael Tigges

CDU • 05.08.2024

Am besten ist diese Frage bei Ihrem örtlichen Abgeordneten oder direkt im MHKBD selbst aufgehoben.

Frage von sascha k. • 01.12.2023

Meine Frage ist, wie der Stand der Pauschalen Beihilfe aktuell in NRW ist und wie man diese als bereits verbeamteter Lehrer nutzen kann?

Antwort von Carolin Kirsch

SPD • 11.01.2024

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.

Frage von gerhard n. • 26.11.2023

OWL-Forum in Herford unser bürgermeister tim kähler behauptet immer noch, dass er eine förderung von gut 20 M.Euro als zusage vom land seit ca 5 jahren hat. ich habe gehört, dass die förderungszusage aus dem NRW- haushalt gestrichen wurde. Stimmt das?

Antwort ausstehend von Christian Dahm

SPD

Folgen

Frage von Barbara Z. • 20.11.2023

Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?

Antwort von Christian Untrieser

CDU • 21.11.2023

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.