Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Bianca Winkelmann CDU • 29.05.2024 dort wo das Thema Cannabis die Landesgesetzgebung betrifft, werde ich mich selbstverständlich dafür einsetzen, dass Grenzwerte im Straßenverkehr äquivalent zu Alkoholgrenzwerten umgesetzt werden.
Frage von Daniel P. • 19.05.2024
Antwort von Raphael Tigges CDU • 12.08.2024 Das ist nicht richtig. Die Lage ist aktuell angespannt und deshalb fördern wir die Branche mit Maßnahmen, um Mieten zu stabilisieren und Probleme abzufedern.
Frage von Ilja K. • 16.05.2024
Antwort von Raphael Tigges CDU • 05.08.2024 Das Land gibt Richtlinien vor, verantwortlich sind dann aber die Schulträger - inhaltlich und finanziell - d.h. jeder entscheidet selbst über die Ausstattung.
Frage von Klaus S. • 16.05.2024
Antwort von Guido Görtz CDU • 17.05.2024 Schule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung. Teilhabe mit individuellen Zielen, individueller Förderung und mit entsprechendem Abschluss.
Frage von Dieter H. • 05.05.2024
Antwort ausstehend von Florian Braun CDU Frage von Johann-Albrecht H. • 03.05.2024
Antwort ausstehend von Benjamin Rauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN