Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Klocke, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Arndt Klocke
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrte Frau Vogelheim, Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Astrid Vogelheim
Antwort ausstehend von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrte Frau Müller-Rech, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 19.01.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Ich befürworte die Prüfung.

Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Achtermeyer, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrte Frau Höller, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Julia Höller
Antwort 06.02.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Als Partei setzen wir uns dafür ein, ein mögliches AfD-Verbotsverfahren vorzubereiten. Wir erachten die Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vorbereitung eines solchen Verfahrens für sinnvoll.

Frage von Barbara L. • 18.01.2026
Sehr geehrter Herr Katzidis, werden Sie sich dafür einsetzen, dass NRW im Bundesrat für eine Prüfung des AfD-Verbotes durch das BVG stimmt?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 20.01.2026 von Christos Katzidis CDU

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich kein Mitglied der Landesregierung bin und nicht über ein Verbotsverfahren im Bundesrat mitentscheide.