Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 28.01.2026
An welche Stelle können sich Betroffene mit Beschwerden betr. den für "viele Köpfe, wenige Resultate" bekannten LDI NRW (Integrität interner Prozesse, ethische Standards, Mittelverbrauch) wenden?
Mona Neubaur
Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Michael E. • 25.01.2026
Weclhe Förderung soll das Euurorail Projekt Münster-zwolle erfahren vom land und warum keine Strassenbahn für Münster und S Bahn als Regio tram
Portrait von Robin Korte
Antwort 09.02.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Am Ende des Projekts stand eine Kooperationsvereinbarung zur Fortsetzung der EuregioRail-Zusammenarbeit in der Zukunft. Diese Zusammenarbeit findet derzeit ohne Förderung seitens MWIKE statt.

Frage von Felix H. • 22.01.2026
Warum gibt's seit dem 25.5.18 bis heute einzig in NRW kein DSGVO-kompatibles Archivgesetz (lex specialis), u.a. mit der Folge des sachverständigen Vorwurfs von Rechtsbrüchen der NRW-Landesregierung?
Portrait von Stefan Engstfeld
Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Jannik A. • 21.01.2026
Anfrage zur gleichgeschlechtlichen Ehe: Wie stehen sie zur Ehe für Alle und zur Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare.
Portrait von Martin Vincentz
Antwort ausstehend von Martin Vincentz AfD
Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort ausstehend von Wibke Brems BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Jan T. • 20.01.2026
Sehr geehrter Herr Metz , Was wird getan, damit mehr Mieter'innen die Möglichkeit haben ihre (E-)Bikes sicher abzustellen?
Portrait von Martin Metz
Antwort 20.01.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Daher rege ich an, dass sie die genannte Problematik auch an die Stadt Bochum herantragen und darauf drängen, dass in den Vierteln, wo es hohen Bedarf und wenig private Stellplätze gibt, solche öffentlichen abschließbaren Abstellanlagen gebaut werden und die entsprechende Landesförderung in Anspruch genommen wird.