Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver S. • 11.08.2026
Setzen Sie sich persönlich für einen Erhalt der Kryptohaltefrist und Steuerfreiheit nach einem Jahr ein und so der Möglichkeit für Bürger fürs Alter vorzusorgen?
Portrait von Oliver Krauß
Antwort ausstehend von Oliver Krauß CDU
Frage von Ute V. • 11.08.2026
Warum soll wieder bei den Alten, Kranken, Pflegenden, Behinderten ect. gespart werden, immer bei uns, immer, das kann ich nicht akzeptieren
Portrait von Martin Sträßer
Antwort 13.08.2026 von Martin Sträßer CDU

Klarstellung zu Sozialleistungen in Mettmann: Verantwortung von Bund, Land & Kommune, Schutz der Schwächsten, Stärkung Pflege, Teilhabe, konkrete Hilfe vor Ort.

Frage von Florian W. • 11.08.2026
Wie werden Sie sich persönlich dafür einsetzen, dass Deutschland im EU-Rat keiner Regelung zustimmt, die eine anlasslose Durchsuchung privater Nachrichten ermöglicht?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort ausstehend von Christos Katzidis CDU
Frage von Gregor P. • 11.08.2026
Wie stehen sie zu den geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz (IFG)?
Portrait von Christian Berger
Antwort 15.09.2026 von Christian Berger CDU

Die konkreten Vorschläge werde ich genau an diesen Maßstäben messen. Pauschale Zusagen ohne Kenntnis des endgültigen Gesetzestextes halte ich für unseriös.

Frage von Astrid C. • 10.08.2026
Kommt eine Bagatellgrenze bei der Verpackungspflicht? Ich stelle den EU-Versand sonst ein.
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 30.09.2026 von Raphael Tigges CDU

Aus meiner Sicht sollten die ökologischen Ziele der Verpackungsverordnung mit möglichst unbürokratischen und mittelstandsfreundlichen Lösungen erreicht werden.