Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Landtagskandidatin Dorothea Deppermann vor einer Sandsteinmauer, sichtbar ist der Oberkörper mit dunkelblauem Blazer, gelbem T-Shirt und gemustertem Schaltuch, Haare sind zum Zopf gebunden
Antwort 09.02.2024 von Dorothea Deppermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, das bei der erstmaligen Ausarbeitung des Grundgesetzes als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurde.

Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Konservativ, freiheitlich und familienorientiert.

Profilbild Nina Andrieshen
Antwort 26.01.2024 von Nina Andrieshen SPD

Denn wichtig ist: eine Legalisierung von Cannabis darf nicht leichtfertig beschlossen werden und besonders dann nicht, wenn Polizei oder andere Institute noch mit Bedenken an das Gesundheitsministerium herantreten. 

Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU