Frage von Felix H. • 20.12.2025 Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW? Antwort ausstehend von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Justiz
Frage von Felix H. • 20.12.2025 Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW? Antwort ausstehend von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Justiz
Frage von Felix H. • 20.12.2025 Warum werden - iSd Recherchen v. Open Knowledge Foundation zu geheimen Jusitzweisungen - Amtsträger:innen & "Polizist*innen vor dem Gesetz besser gestellt", gibt es eine "Zwei-Klassen-Justiz" in NRW? Antwort ausstehend von Stefan Engstfeld BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Justiz
Frage von Felix H. • 18.12.2025 Sind aus der Hierarchie Ihres Ministeriums Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt? Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Abschiebung
Frage von Michael B. • 17.12.2025 Sehr geehrte Frau Höller, ich möchte Sie fragen, wie Sie zu den geplanten Änderungen am MedCanG stehen und ob Sie dies ebenfalls kritisch sehen? Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Cannabis Gesetzgebung
Frage von Jan R. • 17.12.2025 Wie hat sich die Quantität, Fläche(Ha Km²) und Uferlinie(km) von Wasserflächen zum Freiwasserschwimmen entwickelt? Mit welchen Kennzahlen arbeitetet der Sportauschuss in NRW? Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nordrhein-Westfalen Sport Schwimmbäder