Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Adrian G. • 16.06.2026
Wie möchten Sie die Ungerechtigkeit arbeitswilligen Menschen mit Inklusionshintergrund, die eine Ablehnung auf dem Arbeitsmarkt erhalten, stoppen?
Jörg Blöming MdL
Antwort ausstehend von Jörg Blöming CDU
Frage von Guideon S. • 10.06.2026
Warum gilt der Mechanismus der automatischen Diätenerhöhung in Abhängigkeit der Lohnentwicklung für Landesabgeordnete (4,3% für 2026), aber nicht für Landesbeamte (Verfassungsgerichtsurteil)?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.06.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Wie bereits veröffentlicht, ist mit den Gewerkschaften verabredet, die gegebenenfalls erforderliche Anpassung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG in den nächsten Monaten abzuschließen und notwendige Anpassungen dem Landtag vorzulegen.

Frage von Hubert K. • 08.06.2026
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Ist Ihnen nicht bewußt, welchen Weg Sie gehen, wenn Sie Szinti und Roma bedrohen und zum Putzen auffordern? Es sind die Nachfahren, von Vielen die in dt. KZ´S ermordet wurden. Purer Rassismus
Antwort ausstehend von Enxhi Seli-Zacharias AfD
Frage von Stephanie B. • 08.06.2026
Wie wollen Sie verhindern, dass steigende Lebenshaltungs- und Wohnkosten in Duisburg immer mehr Menschen politisch frustrieren und populistischen Parteien zutreiben?
Portrait von Sarah Philipp
Antwort 11.06.2026 von Sarah Philipp SPD

Populistische Parteien bieten keine Lösungen, sondern leben von Spaltung und Verunsicherung. Wir setzen dem eine Politik entgegen, die Sicherheit schafft – durch bezahlbares Wohnen, faire Löhne und starke öffentliche Dienstleistungen.