Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Detlef K. • 24.05.2026
Sehr geehrter Herr Dr. Optendrenk, ist es mittelfristig beabsichtigt, auch bei der Bemessung der Abgeordnetendiäten ein fiktives Partnereinkommen zu berücksichtigen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 24.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Da die Systeme folglich sehr unterschiedlich sind und auch eine Abgeordnetendiät nicht die Frage einer angemessenen Besoldung und Versorgung beantwortet, sondern eine Vergütung anderer Art ist [...], gibt es meines Wissens weder Überlegungen in NRW zur Übertragung von Besoldungsregelungen noch wäre das systematisch naheliegend. 

Frage von Benjamin W. • 22.05.2026
Können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass der Gesetzentwurf für das neue Landesforstgesetz nicht das Mountainbiken verbietet?
Portrait von Thorsten Schick
Antwort ausstehend von Thorsten Schick CDU
Frage von Stephanie B. • 19.05.2026
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In Anbetracht hoher Inflation, schwacher Wirtschaft und steigender Belastung für Arbeitnehmer, Selbstständige und Rentner frage ich: Ist es gerecht, Diäten und Beihilfen für Beamte weiter zu erhöhen?
Portrait von Petra Vogt
Antwort ausstehend von Petra Vogt CDU
Frage von Stephanie B. • 19.05.2026
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In Anbetracht hoher Inflation, schwacher Wirtschaft und steigender Belastung für Arbeitnehmer, Selbstständige und Rentner frage ich: Ist es gerecht, Diäten und Beihilfen für Beamte weiter zu erhöhen?
Portrait von Sarah Philipp
Antwort ausstehend von Sarah Philipp SPD
Frage von Stephanie B. • 19.05.2026
In Anbetracht hoher Inflation, schwacher Wirtschaft und steigender Belastung für Arbeitnehmer, Selbstständige und Rentner frage ich: Ist es gerecht, Diäten und Beihilfen für Beamte weiter zu erhöhen?
Portrait von Jule Wenzel
Antwort ausstehend von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN