Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julia P. • 14.10.2026
Warum sieht § 91a Abs. 4 LBesG NRW-Entwurf keinen Vertrauensschutz für Familien vor, deren Schwangerschaft bereits vor Bekanntwerden des Gesetzentwurfs bestand?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Frage von Uwe S. • 14.10.2026
Guten Tag Herr Neumann, wie ist es möglich das die Anfrage Nach einer Parkplatznutzung als Gastronomie Außenbereich Monate braucht um. Beantwortet zu werden.? Die Folgen sind unschön
Portrait von Josef Neumann
Antwort ausstehend von Josef Neumann SPD
Frage von Adrian G. • 14.10.2026
Welche Pläne verfolgt die CDU, dass ich die Möglichkeit habe, als gleichgestellte Person, wieder in eine reguläre Arbeit zu kommen?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Siegfried R. • 12.10.2026
Werden Sie Ministerpräsidenten Wüst auffordern, den Antrag auf Verbot der AfD über den Bundesrat einzubringen.
Portrait von Wilhelm Hausmann
Antwort ausstehend von Wilhelm Hausmann CDU
Frage von Adrian G. • 12.10.2026
Welche Pläne verfolgen die Grünen, dass ich die Möglichkeit habe, noch in DIESEM Jahr, bevor ich in die Grundsicherung im Dezember falle, zu arbeiten?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 13.10.2026 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Empörung über Diskriminierung. Rät zur Dokumentation & Frachteinhaltung bei AGG-Verstößen (2-Monats-Frist). Verweist auf Stellen wie Antidiskriminierungsstelle.

Frage von Adrian G. • 12.10.2026
Welche Pläne verfolgt die CDU, dass ich die Möglichkeit habe, als gleichgestellte Person, wieder in eine reguläre Arbeit zu kommen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU