Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 10.02.2026
Gabe es k/eine offene Ausschreibung für die von Ihnen wenige Tage nach Amtsantritt bekannt gegebene Stelle der (mit einem Büro und 6 Mitarbeitenden ausgestatteten) sog. Kinderschutzbeauftragten?
Portrait von Verena Schäffer
Antwort ausstehend von Verena Schäffer BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Horst N. • 09.02.2026
Hallo Herr Klocke, wäre es nicht sinnvoll dan Anspruch auf Eigenbedarf ersatzlos zu streichen? Der Missbrauch bleibt straffrei weil nicht prüfbar. Bewohnte Wohnungen sind günstiger als leere-entmieten
Portrait von Arndt Klocke
Antwort ausstehend von Arndt Klocke BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie für NRW mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene in EU-Organen beschweren?
Portrait von Julia Höller
Antwort ausstehend von Julia Höller BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene aus NRW in EU-Organen beschweren?
Portrait von Angela Erwin
Antwort ausstehend von Angela Erwin CDU
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie für NRW mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene in EU-Organen beschweren?
Portrait von Werner Pfeil
Antwort ausstehend von Werner Pfeil FDP
Frage von Felix H. • 09.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung anderweitiger wirksamer Rechtsbehelfe nach Art. 17, 52f. JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren? Sollten sich Betroffene in EU-Organen beschweren?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort ausstehend von Hartmut Ganzke SPD