Die Grüne Landtagsfraktion hat den Gesetzentwurf nach erneuter Diskussion aus den genannten Gründen abgelehnt.
Nein zum dreigliedrigen Schulsystem
Darauf wurde der LSVD auch vorher hingewiesen und es wurde mitgeteilt, dass die SPD selbstverständlich ein großes Interesse daran hat alle Fragen zu beantworten und sich auch weiterhin für queere Belange einsetzt.
Insbesondere im Hinblick auf die kommenden Corona-Bestimmungen werde ich darauf hinwirken, dass es nicht zu Schließungen von Sporthallen kommen wird.
Die Energiewende wird allein mit Windrädern nicht zu bewältigen sein. Wir brauchen also einen Masterplan, der das ganze Themenfeld strukturiert organisiert. Angefangen bei den Umspannwerken, über Solarparks bis hin zur Geothermie etc.
