Frage von Bernd D. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Alexander Saade SPD
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Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024
AfD Verbotsantrag im Bundestag wird unterstützt!
Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.11.2024
AfD Verbotsantrag im Bundestag wird unterstützt!
Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Nico Bloem SPD
Frage von Juliane v. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Nico Bloem SPD
Frage von Thomas Z. • 11.01.2024
Antwort von Brian Baatzsch SPD • 19.01.2024
In Bezug auf ein Verbotsverfahren kann ich leider nur mittelbar Einfluss nehmen, da antragsberechtigt nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung sind. Ich unterstütze aber meine Parteigenossinnen und Genossen sowie jede andere Kraft bei der Beantragung eines Verbotsverfahrens.