Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Arends
Antwort ausstehend von Matthias Arends SPD
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 11.09.2023 von Uwe Dorendorf CDU

Ich würde mich nicht aktiv daran beteiligen, die AfD zu verbieten

Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort 13.09.2023 von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die politische Debatte dazu ist in vollem Gange und ausweislich des Karlsruher Richterspruchs und der Gestalt der AfD führen wir als Grüne diese Debatte zielorientiert mit der gebotenen Sachlichkeit, Genauigkeit und Dringlichkeit

Portrait von Stephan Weil
Antwort 05.12.2023 von Stephan Weil SPD

Herr Weil betrachtet eine Bundesratsinitiative zum Verbot der AfD derzeit nicht als den zielführenden Schritt im Umgang mit der AfD.