Frage von Nadine J. • 22.04.2023
Antwort von Deniz Kurku SPD • 05.06.2023
Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter J. • 21.04.2023
Antwort von Birgit Butter CDU • 08.05.2023
Diese Härtefallhilfen sollen Privathaushalte entlasten. Die Zuschüsse sollen dazu dienen, die Mehrkosten aus dem Jahr 2022 etwas auszugleichen. Die direkten Zuschüsse werden auf max. 2.000 EUR begrenzt, grds. werden max. 80% der Mehrkosten erstattet.
Frage von Julian S. • 19.04.2023
Antwort von Annette Schütze SPD • 02.05.2023
Eines der Hauptziele, dass mit der Anpassung der Tabaksteuer und der Einbeziehung von Liquids verfolgt wurde, ist die Stärkung des Gesundheits- und Jugendschutzes.
Frage von Heinz E. • 11.04.2023
Antwort ausstehend von Lara Evers CDU
Frage von Marius W. • 06.04.2023
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Chris P. • 04.04.2023
Antwort von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2023
Leider ist der Gesetzentwurf nicht abschließend beraten worden und somit am Ende der Legislaturperiode automatisch für erledigt erklärt worden (Diskontinuität).