Antwort 10.08.2026 von Ulf Prange SPD
Der Einführung steht entgegen, dass Kleidung ein wichtiger Ausdruck der eigenen Persönlichkeit ist und Jugendliche durch ihren individuellen Stil ihre Identität entwickeln.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.08.2026 von Daniela Behrens SPD
Durch die Novelle des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes vom 06. Mai 2026 wurde eine neue Verfahrensregelung eingeführt, die den Wahlleitungen und Wahlausschüssen ermöglicht, bei tatsächlichen Anhaltspunkten für eine fehlende Verfassungstreue des Kandidaten oder der Kandidatin die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde in die Prüfung ebendieser Verfassungstreue einzubeziehen.
Antwort ausstehend von Heike Koehler CDU
Antwort ausstehend von Jessica Schülke AfD
Antwort 17.08.2026 von Colette Christin Thiemann CDU
Sie sprechen mit Ihrer Frage einen wichtigen Aspekt an: die praktische Umsetzung der Fundmeldepflicht nach § 14 NDSchG und den Schutz bislang unbekannter archäologischer Fundstellen.
Antwort 06.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Anschließend wird das Ministerium diese Rückmeldungen auswerten, fachlich beurteilen und den aktuellen Entwurf ggf. noch einmal überarbeiten.