Antwort 04.09.2026 von Swantje Schendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb lehnen wir Grüne das Vorhaben auch auf Bundesebene ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.07.2026 von Julia Retzlaff SPD
Jedoch werden wir uns in unseren Parteigremien dafür einsetzen, dass weiterhin so viele Personen wie möglich von dem IFG profitieren können und der Zugang zu staatlichen Informationen nicht faktisch erschwert oder auf wenige Personengruppen begrenzt wird.
Antwort 13.07.2026 von Andreas Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Menschen mit Hilfebedarf sollen im Bedarfsfall niedrigschwellige Zugänge haben.
Antwort ausstehend von Delia Klages AfD
Antwort 07.07.2026 von Constantin Grosch SPD
Besonders schwer wiegt der Umstand, dass es immer mehr Menschen gibt, die ihren wohlverdienten Ruhestand antreten, aber gleichzeitig weniger jüngere Menschen, die in die Rentenkasse einzahlen.
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN