Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum wollen Sie dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention gewähren, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.11.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ihre Bedenken hinsichtlich der Zusammenarbeit mit einem israelischen Rüstungsunternehmen nehmen wir sehr ernst. Die humanitäre Lage in Gazadarf nicht relativiert werden. Für Frau Hamburg ist klar, dass das Völkerrecht uneingeschränkt gelten muss.

Frage von Gabriella B. • 03.11.2026
Warum wollen Sie dem israelischen Unternehmen Rafael 200 Millionen Euro Landesmittel als Subvention gewähren, damit ab 2027 im ehemaligen VW-Werk Osnabrück Rüstungsgüter produziert werden?
Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Antwort ausstehend von Holger Kühnlenz AfD
Frage von Armin P. • 03.11.2026
Wie stehen Sie persönlich zu den Plänen der Chatkontrolle, dem Eingriff in die Grundrechte Privatsphäre/Fernm.geheimnis im Bezug zum Schutzzweck u. welche Maßnahmen unterstützen Sie (Kinderschutz)
Portrait von Ulf Thiele
Antwort ausstehend von Ulf Thiele CDU
Frage von Niklas B. • 03.11.2026
Lieber Herr Kurku, gibt es eine klare Trennung zwischen Ihrer Position als Landtagsabgeordneter, Ihren vergangenen Tätigkeiten als Integrationsbeauftrager und dem IAF e.V.?
Portrait von Deniz Kurku
Antwort 04.11.2026 von Deniz Kurku SPD

Vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich mit einem klaren "Ja" beantworten kann.

Frage von Sabine R. • 03.11.2026
Ich wüsste gerne wie sie uns,das Deutsche Volk, dabei unterstützen können unser Bargeld zu erhalten und der digitalen Kontrolle durch die EU entgegen zu wirken. Recht auf Bargeld ins Grundgesetz!
Portrait von Alfred Dannenberg
Antwort ausstehend von Alfred Dannenberg AfD