Frage von Birgit R. • 24.02.2022

Antwort von Dirk Toepffer CDU • 21.04.2022
Die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal hat jedoch gezeigt, dass diese neuen Warn- und Meldewege nicht ausreichend sind.
Die Hochwasserkatastrophe im Ahrtal hat jedoch gezeigt, dass diese neuen Warn- und Meldewege nicht ausreichend sind.
über den Straßenausbau und eventuelle Straßenausbaubeiträge entscheidet die jeweilige Kommune je nach politischer Mehrheit und Notwendigkeit durch die gewählten Gremien in eigener Zuständigkeit.
Im Jahr 2006 ist das IFG, welches den Zugang zu amtlichen Informationen gegenüber Bundesbehörden und sonstigen Bundesorganen regelt, in Kraft getreten.