Antwort 06.09.2023 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Hürde für ein Verbot einer Partei ist nach unserem Grundgesetz sehr hoch.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.09.2023 von Andreas Ewald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die These Ihrer Frage lehne ich ab, sie ist nicht wissenschaftlich belegt.
Antwort 06.09.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU
Die Frage liegt aktuell dem Bundesverfassungsgericht zur Klärung vor. Wir haben die Besoldung -neben den tariflichen Steigerungen- bereits weiter erhöht.
Antwort 08.09.2023 von Simon Jäger Die Linke
Investitionsoffensive!
Mehr Geld, Personal & Planungskapazität
Kostenlose On-Demand-Services in kleinen Ortschaften
Perspektivisch Max. 15 min ins Oberzentrum
Antwort 07.09.2023 von Finn Köllner Die Linke
DIE LINKE im hessichen Landtag wird weiterhin gebraucht!
Antwort 07.09.2023 von Finn Köllner Die Linke
Der Fachkräftemangel ist ein wirklich ernstes Problem in Hessen. DIE LINKE legt einen ambitionierten Plan vor, um dem entgegenzuwirken.