Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan G. • 15.09.2024
Lieber Herr Leveringhaus, ich bin besorgter Bürger und frage Sie daher, ob ich mich um die Demokratie sorgen muss. Gibt es durch die AFD die Gefahr, dass die Demokratie abgeschafft wird?
Torsten Leveringhaus
Antwort ausstehend von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Thomas W. • 13.09.2024
Wie ist der Zeitplan für die Fertigstellung und Verabschiedung des Haushaltes 2025?
Dieses Bild zeigt ein lächelndes Portrait-Foto von Frau Dr. Josefine Koebe.
Antwort 17.09.2024 von Josefine Koebe SPD

Derzeit wird der Haushalt 2025 regierungsintern erarbeitet. Wichtige Erkenntnisse wird noch die Steuerschätzung Ende Oktober bringen. Geplant ist, dass das Kabinett den Entwurf des Haushalts im November beschließt.

Frage von Jörn D. • 12.09.2024
Sehr geehrte Frau Geis, werden Sie sich aufgrund der neuen Studie zu positiven Effekten von Handy-Verboten an Schulen für ein generelles oder teilweises Verbot der Nutzung an Schulen einsetzen?
Portrait von Kerstin Geis
Antwort 26.11.2024 von Kerstin Geis SPD

Zur Klärung der Frage bezüglich des Handyverbots an Schulen möchte ich darauf hinweisen, dass die jeweiligen Schulen derzeit nach eigenem Ermessen im Rahmen ihrer pädagogischen Konzepte und der jeweiligen schulischen Situation entscheiden.

Frage von Gregor G. • 03.09.2024
Sagen Sie mir mal ehrlich, was Sie mit diesem Video bezwecken wollen? Das Ihnen, wie der eingefleischte Hesse sagen würde, offensichtlich der Kittel brennt, steht wohl ausser Frage.
Antwort ausstehend von Maximilian Müger parteilos