Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lea K. • 26.09.2026
Wann ist mit Ergebnissen der Evaluation zur Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte - siehe S. 61 des Koalitionsvertrages - zu rechnen? Wird es eine pauschale Beihilfe geben?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 14.10.2026 von Astrid Wallmann CDU

Die genauen Inhalte und der weitere Zeitplan hängen von verschiedenen Faktoren ab, so dass derzeit noch keine exakte Aussage getroffen werden kann.

Frage von Sabine K. • 17.09.2026
Liebe Fr. Feldmayer, warum gelingt es den Grünen nicht, Euch fühlbarer und sichtbarer gegen Fr. Reiche positionieren? Wer kämpft für unsere Kinder, für zukünftige Generationen?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 15.10.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE positionieren uns deshalb auf Bundesebene sehr klar gegen zentrale Vorhaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.

Frage von Michael E. • 14.09.2026
Sehr geehrte Frau Dahlke wie wollen Sie Eingleidrungshilfe für Behinderte erhalten oder saogar ausbauen und ambulante psy Pfege als Leistung der GKV und sind sie für UNESCO Biophärerervat Taunus
Portrait von Miriam Dahlke
Antwort 15.09.2026 von Miriam Dahlke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere Unterstützung war daher stets an die Bedingung geknüpft, dass die beteiligten Landkreise, Kommunen und die Stadt Wiesbaden die Bewerbung gemeinsam mitgestalten und unterstützen.