Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias A. • 19.01.2024
Was halten Sie davon, wenn in großen Teilen der AfD die Idee der Remigration vertreten wird und dadurch auch Sie davon betroffen wären, Deutschland zu verlassen und nach Vietnam zurückzukehren?
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Antwort 19.01.2024 von Anna Nguyen AfD

Ich unterstütze die umfangreiche Ausweisung von illegalen Einwanderern und ausländischen Straftätern.

Frage von Michael H. • 18.01.2024
Ich möchte Sie um eine Einschätzung bitten, ab wann mit dem Hessengeld gerechnet werden kann. Soll es auch rückwirkend gezahlt werden? Wie lange dauert die Gesetzgebung in der Regel?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 20.08.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Am 22. April hat das Kabinett bereits die Eckpunkte des Hessengeldes beschlossen. Es gilt Rückwirkend für Käufe, die ab dem 1. März 2024 getätigt wurden, wofür das Datum des notariellen Kaufvertrags maßgeblich ist.

Frage von Michael H. • 18.01.2024
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Ich möchte Sie um eine Einschätzung bitten, ab wann mit dem Hessengeld gerechnet werden kann. Soll es auch rückwirkend gezahlt werden? Wie lange dauert die Gesetzgebung in der Regel?
Portrait von Frederik Bouffier
Antwort ausstehend von Frederik Bouffier CDU