Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Philip T. • 22.02.2024
Wann kommt das Hessengeld zur Entlastung beim Hauskauf?
Portrait von Nina Heidt-Sommer
Antwort 20.08.2024 von Nina Heidt-Sommer SPD

Am 22. April hat das Kabinett bereits die Eckpunkte des Hessengeldes beschlossen. Es gilt Rückwirkend für Käufe, die ab dem 1. März 2024 getätigt wurden, wofür das Datum des notariellen Kaufvertrags maßgeblich ist.

Frage von Sabine K. • 19.02.2024
Guten Tag, gibt es schon etwas konkretes bezüglich der Abschaffung der Grunderwerbsteuer und des Hessengeld? Wann wird die Umsetzung stattfinden? Vielen Dank.
Portrait von Frank Lortz
Antwort ausstehend von Frank Lortz CDU
Frage von Robert E. • 18.02.2024
Gibt es auf Landesebene eine "Betriebsvorlage"/Erfahrungssammlung für Einrichtung und Betrieb von "Mitfahrerbänken"?
Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mitfahrbänke sind meist lokale Projekte bzw. Initiativen und dem Land liegen keine Vorlagen und Erfahrungen vor.

Frage von Robert E. • 18.02.2024
Gibt es eine Landesinitiative, zu Betrieb, Erhalt, Weiterentwicklung kommunaler Infrastruktur, die NICHT zu den "ZWANGSAUFGABEN" gehört? Stichworte: Schwimmbäder, Bibliotheken, Jugendklubs etc.
Torsten Leveringhaus
Antwort 27.02.2024 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Land bietet finanzielle & organsiatorische Hilfen. Finanziell werden keine laufenden Kosten übernommen. Organsatorisch kann man bestehende Projekte anfragen.