Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernd B. • 27.02.2025
In Hamburg sind Bürgerbeteiligungsprojekte/ Stadtentwicklung mit hohem Kostenaufwand durchgeführt worden, die einfach gekippt wurden. Wie ist dies mit demokratischen Prinzipien zu vereinbaren?
Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 28.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Bezirkliche Entscheidungen werden nur dann vom Senat aufgehoben, wenn die davon betroffenen Fragestellungen von gesamtstädtischer Bedeutung sind.

Frage von Bernd B. • 27.02.2025
In Hamburg sind Bürgerbeteiligungsprojekte/ Stadtentwicklung mit hohem Kostenaufwand durchgeführt worden, die einfach gekippt wurden. Wie ist dies mit demokratischen Prinzipien zu vereinbaren?
Portrait von Anjes Tjarks
Antwort ausstehend von Anjes Tjarks BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Bernd B. • 27.02.2025
Werden auch in Zukunft Frauen aus dem Schutzraum Frauenhaus herausgeholt, um sie abzuschieben? Wenn nein, was wollen Sie dagegen tun? Wenn ja, warum?
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort ausstehend von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Bernard C. • 27.02.2025
Fußgänger-Schutz-auf Fußwegen
Profilbild Björn Sossong
Antwort 28.02.2025 von Björn Sossong Volt

Von 2019 bis März 2024 hat sich der Radverkehr in Hamburg um 28% erhöht. Die Konflikte, die hieraus resultieren, müssen wir lösen. Ich sehe vier Ansätze.

Frage von Ralph N. • 27.02.2025
Wie stehen Sie zur Unterbringung von Ausreise-pflichtigen Menschen, insbesondere wenn diese als Gefährder eingestuft oder schon straffällig geworden sind?
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort 27.02.2025 von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Zusammenarbeit der verantwortlichen Behörden muss dringend verbessert werden. Bis zur Ausweisung sollten Gefährder in Gewahrsam genommen werden, damit keine Gefahr gegen Leib und Leben von ihnen ausgehen kann.

Frage von Ralph N. • 27.02.2025
Wie stehen Sie zur Unterbringung von Ausreise-pflichtigen Menschen, insbesondere wenn diese als Gefährder eingestuft oder schon straffällig geworden sind?
Portrait von Matthias Czech
Antwort ausstehend von Matthias Czech SPD