Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Pichler
Antwort 01.02.2015 von Ralf Pichler PIRATEN

(...) ich habe mich mit diesen speziellen Verträgen noch nicht beschäftigt, aber ich kann Ihnen auf jeden Fall versichern, dass jeder Mensch und auch jeder Verein oder Verband in Deutschland sich grundgesetzkonform verhalten muss, auch wenn er das nicht nochmal ausdrücklich erklären muss. (...)

Frage von Christian M. • 28.01.2015
Frage an Lars Pochnicht von Christian M. bezüglich Umwelt
Portrait von Lars Pochnicht
Antwort 03.02.2015 von Lars Pochnicht SPD

(...) Außerdem will die Umweltbehörde mit einem Maßnahmenpaket die Vermüllung des öffentlichen Raums bekämpfen. Müllsündern drohen in Zukunft deutlich erhöhte Bußgelder, Straffreiheit für einsichtige Müllsünder soll nur noch in Ausnahmefällen gewährt werden. (...)

Portrait von Heinrich Langhein
Antwort 29.01.2015 von Heinrich Langhein CDU

(...) 1 GG verankert ist. Das Christliche Menschenbild verleiht jeder Person grundsätzlich den Anspuch auf Teilhabe aller Rechte im Staat. Die Politik hat dies in gerechten Gesetzen umzusetzen und damit eine Form zu geben. (...)

Dr. Kaja Steffens
Antwort 28.01.2015 von Kaja Steffens CDU

(...) In diesem sensiblen Thema gilt es für mich die Würde des Menschen als oberstes Prinzip zu setzen. Eine kommerzielle Sterbehilfe lehne ich strikt ab, mit dem Tod von Menschen darf kein Geschäft gemacht werden, das entspricht meiner Vorstellung von Menschenwürde. Um den letzten Weg umsorgt und schmerzfrei und in Begleitung gehen zu können, ist es dagegen richtig und wichtig die Hospiz-Versorgung auch in Hamburg zu stärken. (...)

Brigitta Martens
Antwort 28.01.2015 von Brigitta Martens CDU

(...) Das kirchliche Arbeitsrecht kennt ja sogar die weitergehende Einschränkung, die Beschäftigten in ihrem Privatleben zu reglementieren und sogar ihre bürgerlichen Grundrechte einzuschränken. Dies ist in der Arbeitswelt ansonsten nur in wenigen Ausnahmen möglich. (...)