Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir möchten den Fahrradverkehr von Nebenstraßen zu Fahrradstraßen umwidmen. Hierbei soll dem Radverkehr (auch gerade für Kinder und der Sicherheit) Vorrang eingeräumt werden. (...)

(...) Grundsätzlich brauchen wir ein Radwegekonzept, das zu einem Radwegenetz für die gesamte Stadt werden soll. Die Maßnahmen dazu sind besonders sinnvoll mit anfallenden Straßensanierungen umzusetzen. (...)

(...) Die Freiheit des Glaubens (also zu glauben, was immer man will und sei es an grüne Marsmenschen oder auch nicht zu glauben) und die Ausübungsfreiheit enden da, wo Andere in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Wenn z.B. die Apostasie, also die Abwendung von einem Glauben, unter Strafe (bis zum Tod) gestellt wird, dann verstößt das gegen unser Grundgesetz. (...)

(...) Bei der Sauberkeit und Pflege ist es so, dass hierfür die Stadtreinigung zuständig ist. Es gibt gesetzlich geregelte und vertraglich vereinbarte Reinigungsintervalle. Es ist zu prüfen, ob diese immer eingehalten werden. (...)

(...) Die von Ihnen angesprochenen Parkzonen müssten dann hamburgweit eingeführt werden. Dieses sehe ich eher zurückhaltend. (...)

(...) Grundlage für die Implementierung von Romanes in Hamburger Schulen ist die „Ratifizierung der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen“. (...)