Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Zagst
Antwort 30.03.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Ziel ist klar: Wir wollen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht schwächen, sondern so reformieren, dass er auch künftig breit akzeptiert, glaubwürdig und relevant bleibt. Er soll eine verlässliche Stimme in einer zunehmend unübersichtlichen Medienwelt bleiben.

Portrait von Dirk Kienscherf
Antwort 05.03.2026 von Dirk Kienscherf SPD

Es ist der Ländergemeinschaft und somit auch Hamburg ein wichtiges Anliegen, die Akzeptanz und Vertrauenswürdigkeit des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks zu stärken.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Portrait von Antje Müller-Möller
Antwort 07.04.2026 von Antje Müller-Möller CDU

Kein Deal: Die Schließung begründet das Bezirksamt tierschutzfachlich. Die CDU hat sie kritisch hinterfragt. Die Auffangstation ist ein anderes Thema.

Portrait von Anke Frieling
Antwort 20.04.2026 von Anke Frieling CDU

Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema handelt es sich um eine Zuständigkeit der Bezirksversammlung Altona, nicht der Bürgerschaft. Unabhängig davon ist uns das Anliegen der Auffangstation aber bereits seit Längerem bekannt und wurde wiederholt thematisiert. Das zeitliche Zusammenfallen war insofern zufällig.

Portrait von Annika Urbanski
Antwort 25.03.2026 von Annika Urbanski SPD

Das Mountainbike Tourengebiet für die Hamburger Olympia Bewerbung wurde inzwischen geändert. Der Wettbewerb fände somit in Hummelsbüttel, auf dem Gelände einer ehemaligen Deponie statt.