Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander L. • 29.09.2025
De facto Rationierung beim Hautkrebsscreening?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 07.10.2025 von David Christopher Stoop Die Linke

Meine Fraktion setzt sich für eine flächendeckende, bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung ein. Dazu gehört auch die Vorsorge.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheimgehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 07.10.2025 von David Christopher Stoop Die Linke

weshalb Senat und Lig keine Transparenz zum neuen Erbbauzins herstellen, kann ich Ihnen nicht beantworten. Ich werde allerdings gerne nachhaken.

Frage von Peter S. • 24.09.2025
Warum wird der künftige Erbbauzins für den Alsterpavillon auch nach Vertragsabschluss mit den neuen Betreibern geheim gehalten, obwohl der Senat den bisherigen Erbbauzins bekanntgegeben hat?
Portrait von Milan Pein
Antwort 10.12.2025 von Milan Pein SPD

Die Informationen zur Höhe des Erbbauzinses ist als Geschäfts- und Betriebsgeheimnis der Vertragsparteien geheim zu halten.