Antwort 27.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Nach meinem Verständnis würde die Straßenverkehrs-Ordnung seit ihrer letzten Änderung hier eine Tempo-30-Strecke erlauben.
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Antwort 04.11.2024 von Anja Quast SPD
Was die Anzahl der Baustellen in Hamburg betrifft, kann ich verstehen, dass diese zeitweise für Unmut sorgen. Die Sanierung und Modernisierung von Verkehrsflächen ist jedoch essenziell, um die Sicherheit und Funktionsfähigkeit unseres Straßennetzes zu gewährleisten
Antwort 25.11.2024 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat bereits 2019 einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Stellung der Staatsanwaltschaft rechtsstaatlich zu reformieren
Antwort 26.11.2024 von Regina Jäck SPD
Die Beschulung geflüchteter und neu zugewanderter Kinder und Jugendlichen ist in der Freien und Hansestadt Hamburg seit Jahrzehnten geübte Praxis und gehört an vielen Schulen inzwischen zu den regelhaften Angeboten
Antwort 22.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Der Kauf von kritischer Infrastruktur (bzw. von Anteilen an einem Unternehmen, das eine kritische Infrastruktur betreibt) durch Käufer mit Sitz außerhalb der Europäischen Union (bzw. außerhalb des EFTA-Raums) unterliegt der Investitionsprüfung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.
Antwort 23.10.2024 von Dennis Thering CDU
Bürokratieabbau ist entscheidend für Effizienz und Fortschritt in Verwaltung und Alltag.