(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass sich der Verkehrsausschuss noch vor dem Ende der Wahlperiode mit den Ergebnissen des Faktenchecks zum geplanten Fern- und Regionalbahnhof Altona am Standort Diebsteich befassen wird. Ein konkreter Termin hierfür steht noch nicht fest. (...)
(...) Bürgerschaft und Senat haben gemeinsam dafür gesorgt, dass Unternehmen in Hamburg zusätzlich zum Bundesgesetz eine freiwillige Vereinbarung abschließen. Damit wollen wir erreichen, dass ausgeliehene Elektro-Tretroller nicht achtlos liegen gelassen und beim Fahren, Entleihen und auch beim Abstellen sinnvoll in den Straßenraum integriert werden. Wer mit dem E-Roller durch Hamburg fährt, muss sich genauso an die Straßenverkehrsregeln halten wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch. (...)
(...) Bürgerschaft und Senat haben gemeinsam dafür gesorgt, dass Unternehmen in Hamburg zusätzlich zum Bundesgesetz eine freiwillige Vereinbarung abschließen. Damit wollen wir erreichen, dass ausgeliehene Elektro-Tretroller nicht achtlos liegen gelassen und beim Fahren, Entleihen und auch beim Abstellen sinnvoll in den Straßenraum integriert werden. Wer mit dem E-Roller durch Hamburg fährt, muss sich genauso an die Straßenverkehrsregeln halten wie alle anderen Verkehrsteilnehmer auch. (...)
(...) Da Abgeordnete ein freies Mandat haben und nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, besteht keine Anwesenheitspflicht. Abgeordnete können dazu nicht gezwungen werden. (...)
(...) Da Abgeordnete ein freies Mandat haben und nur ihrem Gewissen verpflichtet sind, besteht keine Anwesenheitspflicht. Abgeordnete können dazu nicht gezwungen werden. (...)
(...) Es ist nicht geplant, dass das Gebiet zusätzliche Straßensozialarbeiterstellen bekommt oder dort ein Jugendzentrum eröffnet wird. Hingegen ist dies auf dem Schulgelände der Stadtteilschule geplant. (...)