Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christine Singer
Antwort von Christine Singer
FREIE WÄHLER
• 04.06.2024

es geht um die "Verwendung von Technik zur Verarbeitung von Daten zwecks Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet (vorübergehende Ausnahme von der Richtlinie 2002/58/EG)".

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort von Simon Klopstock
V-Partei³
• 08.06.2024

Mittel- bis langfristig kann ich mir eigene Steuern der EU vorstellen und würde das begrüßen. Aus meiner Sicht fehlen aber nötige Grundvoraussetzungen dafür.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort von Simon Klopstock
V-Partei³
• 08.06.2024

Mittel- bis langfristig kann ich mir eigene Steuern der EU vorstellen und würde das begrüßen. Aus meiner Sicht fehlen aber nötige Grundvoraussetzungen dafür.

Simon Klopstock vor grünem Gebüsch mit blauem Hemd
Antwort von Simon Klopstock
V-Partei³
• 08.06.2024

Die konkrete Lösung hier ist sehr einfach. Logischerweise würden keine Transaktionen zwischen Kontos mit der gleichen Inhaberschaft besteuert werden.

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