Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Fabio De Masi
Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 04.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 02.12.2025 von Andreas Schwab CDU

Derzeit scheint die Europäische Union mit derartig vielen verschieden gelagerten Herausforderungen konfrontiert zu sein, dass aus meiner Sicht ein neuer Versuch für eine EU-Verfassung nicht besonders erfolgversprechend wäre

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 01.12.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Leider kommt es bei der Anerkennung ärztlicher Qualifikationen aus EU-Mitgliedstaaten immer wieder zu Verzögerungen. Die Verfahren liegen in der Verantwortung der Bundesländer, und je nach Behörde kann es zu langen Bearbeitungszeiten kommen.