Antwort 09.12.2025 von Fabio De Masi BSW
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.
Reparaturen von defekten Geräten will das BSW fördern und dem eingebauten Verschleiß (geplanter Obsoleszenz) den Kampf ansagen.
Eine anlasslose Massenüberwachung lehne ich ab.
Derzeit scheint die Europäische Union mit derartig vielen verschieden gelagerten Herausforderungen konfrontiert zu sein, dass aus meiner Sicht ein neuer Versuch für eine EU-Verfassung nicht besonders erfolgversprechend wäre
Leider kommt es bei der Anerkennung ärztlicher Qualifikationen aus EU-Mitgliedstaaten immer wieder zu Verzögerungen. Die Verfahren liegen in der Verantwortung der Bundesländer, und je nach Behörde kann es zu langen Bearbeitungszeiten kommen.