Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.02.2025

Für uns steht fest: Letale vollautonome Waffensysteme, die ohne menschliche Kontrolle über Leben und Tod entscheiden, lehnen wir entschieden ab.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2025

Wenn Putin aufhört zu schießen, dann verliert er halt den Krieg. Wenn die Ukraine sich nicht mehr verteidigen kann, dann bedeutet das das Ende der Ukraine, aber eben auch eine krasse Gefährdung für unser gemeinsames Europa, für unsere Sicherheit

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 20.02.2025

das Ziel der SPD ist eine restriktive und verantwortungsvolle Rüstungsexportpolitik, die den Frieden fördert und Menschenrechte schützt. Wir wollen Waffenexporte deutlich reduzieren und an strenge ethische und völkerrechtliche Kriterien binden.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.02.2025

Es braucht dringend neue Regeln in den Bereichen autonome Waffen, Cyber und Weltraum.