Antwort 14.09.2021 von Johanna Tiarks Die Linke
Wir wollen Krankenhäuser in kommunale, öffentliche oder gemeinnützige Hand überführen. Gewinne aus dem Betrieb von Krankenhäusern dürfen nicht in die Taschen von Eigentümern und Aktionären fließen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2021 von Marc Henrichmann CDU
Ich habe mich mit dem Rezo-Video noch nicht auseinandergesetzt.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 20.09.2021 von Ingo Gädechens CDU
Die Kommune hat letzten Endes über die baurechtlichen Genehmigungen und Verbote zu entscheiden und kann entlastende verkehrsrechtliche Schritte einleiten.
Antwort 15.09.2021 von Sepp Müller CDU
Durch Maßnahmen gegen die Vertiefung der Elbe werden die Elbauen & insbesondere die Altarme langfristig wieder geflutet, da sich die Elbe nicht weiter eingräbt.
Antwort 06.09.2021 von Stephan Dehler FDP
Mehr Planungssicherheit für Städte und Gemeinden.