Was halten sie vom aktuellen Rezo Video
Sehr geehrter Herr B.,
danke für Ihre Anfrage über das Portal abgeordnetenwatch.
Ich habe mich mit dem Rezo-Video noch nicht auseinandergesetzt. Welche Thesen finden Sie besonders aussagekräftig, worüber würden Sie gerne mit mir ins Gespräch kommen? Gerne können Sie mir unter marc.henrichmann@bundestag.de antworten.
Viele Grüße
Marc Henrichmann
Weitere Fragen an Marc Henrichmann
Gerade aktuell, nach den jüngst veröffentlichen Meldungen über die “Geheimtreffen“ der AfD und deren Vorhaben ist aber unverkennbar, dass diese Partei der Demokratie und der Menschenwürde schadet.
Als CDU/CSU sind wir uns unserer besonderen Verantwortung für das Gemeinwohl und die Demokratie bewusst. Ihre Aussage, dass die Opposition in der Regel nur meckert und jammert ist mit Blick auf die CDU nicht richtig.
Zwar wurde die Verbändeanhörung abgeschlossen und im BMI wurden die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet. Da deshalb jedoch mit umfassenden Änderungen am bisherigen Referentenentwurf zu rechnen ist, kann zum jetzigen Zeitpunkt aus meiner Sicht zu einzelnen inhaltlichen Regelungen noch keine detaillierte Äußerung erfolgen.
Nach wie vor sehe ich Probleme bei der Durchsetzung eines wie auch immer gearteten Parteiverbots.