
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
Im Deutschen Bundestag herrscht nach wie vor grundsätzlich für alle Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter außerhalb der eigenen Büroräume und des Arbeitsplatzes die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske.
Ihre Ableitung halten wir für nicht zielführend.
Es gibt ja auch Gründe, die gegen eine Legalisierung sprechen, nämlich die Thematik der Einstiegsdroge. Dies ist sicherlich nach wie vor ein Argument, dass berücksichtigt werden muss.
Eine Zustimmung käme nur unter der Bedingung in Betracht, dass alle Ortskräfte und alle Menschenrechtsaktivisten*innen gleichberechtigt mit gerettet werden.
Kontrollierte Freigabe von Cannabis