Ich werde mit den Bürger durch online Portale sowie in regelmäßigen Treffen in den Entscheidungsprozess und den Meinungsbildungsprozess beteiligen. Natürlich man muss seinem eigenen Gewissen folgen, wenn es mehrere Meinungen gibt, oder wenn die Meinungen der Bürger verfassungswidrig oder unmoralisch sind. (...)
(...) Sofern die PARTEI die absolute Mehrheit erringt, streben wir eine schrittweise Abschaffung der Lohnarbeit an, deren wichtigstes Steuerungselement eine jährlich anzuhebende (...)
Hallo Herr U..
Zunächst einmal danke, für Ihre Frage(n) und bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückantwort.
Sehr geehrte Frau J.,
(...) Politik ist damit nicht käuflich, auch nicht durch Großspender. Für eine geleistete Spende gibt es keine konkrete politische Gegenleistung. Schon gar nicht eine Leistung,die der Spender sich damit zu kaufen erhofft. (...)
(...) Zudem besteht die rechtliche Grundlage des Bundes auch im Bereich der Bildungsinfrastruktur, sich stärker finanziell zu beteiligen. Mit diesen Maßnahmen haben wir die Voraussetzungen geschaffen, dass gezielter und passgenauer die benötigten Mittel bei Trägern, Kommunen und Kindertagespflegestellen ankommen. (...)
