Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 10.08.2025

Dass Jens Spahn bspw. in seiner Zeit als Gesundheitsminister - häufig erst im Nachhinein - umstrittene Entscheidungen in einem neuartigen und schwierigen Umfeld getroffen hat, ändert nichts daran, dass er das volle Vertrauen der Fraktion genießt.

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort von Gabriela Heinrich
SPD
• 12.08.2025

Seitens der SPD wollen wir weiterhin dafür arbeiten, dass die neue Koalition erfolgreich wird. Deswegen müssen die Vorgänge rund um die geplatzte Richterwahl mit den Unionsparteien intern aufgearbeitet werden. Die Zusammenarbeit wird nur dann funktionieren, wenn wir uns künftig auf das Wort unseres Koalitionspartners verlassen können.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 13.08.2025

Ich verstehe, dass Sie Wert auf fachliche Unabhängigkeit legen. Gleichzeitig bin ich überzeugt, dass für das Amt der Tierschutzbeauftragten nicht allein eine tiermedizinische Ausbildung entscheidend ist, sondern die Fähigkeit, unterschiedliche Interessen – von Tierschutzverbänden über Landwirtschaft bis zur Wissenschaft – zusammenzuführen und in politische Entscheidungen zu übersetzen.

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