Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan V. • 12.09.2026
Welche Konsequenzen fordern Sie hinsichtlich des Anlageskandals der Krankenkassen?
Simone Borchardt
Antwort 12.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Wer Verantwortung einfordert, sollte Zuständigkeiten und Sachverhalte sauber voneinander trennen.

Frage von Silvia K. • 12.09.2026
Herr Linnemann hat Herr Spahn CDU duchgesetzt dass die gestzlichen Krankenkassen ihre Finanzreserven, Rücklagen und Gesundheitsfonds abbauen ? Gruß Silvia K.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Dr. Kirsten P. • 12.09.2026
Sehr geehrter Herr Frei, warum wehren sich die Demokraten so schlecht gegen die populistischen Äußerungen der AfD?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Allerdings dürfen Demokraten nicht den Fehler machen, Populismus mit Populismus beantworten zu wollen. Unsere Argumente müssen belastbar bleiben.

Frage von Dominic K. • 12.09.2026
Was tun Sie konkret für die Menschen hier in Wilhelmshaven, die gerade extrem unter den Benzinpreisen leiden?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.09.2026 von Siemtje Möller SPD

Dieser Lösungsvorschlag wird von Teilen der Koalition derzeit abgelehnt, ohne bisher einen konstruktiven Gegenvorschlag einzubringen. Die SPD wird sich trotzdem weiterhin für einen Spritpreisdeckel einsetzen.