Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 15.10.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Wenn man das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen will, müssen die Politikerinnen und Politiker viel ehrlicher werden, als sie es gegenwärtig sind. Sie dürfen auch bei Wahlen nichts versprechen, um hinterher das Gegenteil zu betreiben.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider SPD
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 17.10.2025 von Katrin Staffler CSU

Die ursprüngliche Festlegung der Diäten erfolgte durch eine unabhängige Expertenkommission, sodass eine objektive Grundlage besteht

Portrait von Pascal Reddig
Antwort 20.11.2025 von Pascal Reddig CDU

Das Grundgesetz steckt einen klaren Rahmen für direktdemokratische Elemente auf Bundesebene – wie etwa Volksentscheide – und derzeit gibt es keine Vorhaben, diesen verfassungsrechtlichen Rahmen zu verändern

Ellen Demuth, MdL
Antwort 27.01.2026 von Ellen Demuth CDU

Der Vertrauensverlust in die Politik entsteht aus meiner Sicht weniger durch parlamentarische Entscheidungsprozesse selbst, sondern vor allem dadurch, dass es über viele Jahre nicht ausreichend gelungen ist, spürbare Reformen und konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger umzusetzen.

Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 10.10.2025 von Daniel Bettermann SPD

Ein denkbares Instrument hierfür sind zum Beispiel Bürgerräte.