Antwort 24.08.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich ist außerdem klar, dass die Ausnahmeregelung, Militärausgaben in großem Umfang kreditfinanziert zu stemmen, kein Dauerzustand werden darf.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.10.2026 von Albert Stegemann CDU
Praxistaugliche TRACES-Regelungen sollen Tierschutzvereine entlasten und zugleich Tiergesundheit sowie den Kampf gegen illegalen Welpenhandel sichern.
Antwort ausstehend von Ina Latendorf Die Linke
Antwort 03.08.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zugleich ist aus unserer Perspektive das TRACES-System ein sinnvolles Instrument und erfüllt einen wichtigen Zweck.
Antwort 21.07.2026 von Lina Seitzl SPD
Gemeinnützige Vereine dürfen bei ihrer wichtigen Arbeit nicht durch unnötige Bürokratie behindert werden. Gleichzeitig müssen bei grenzüberschreitenden Tiertransporten Rückverfolgbarkeit, Tiergesundheit und Seuchenschutz gewährleistet bleiben.
Antwort 22.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Der Kinderlosenzuschlag in der Pflegeversicherung beruht auf einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2001. Das Gericht hat festgestellt, dass Eltern durch die Erziehung von Kindern einen besonderen Beitrag zur Funktionsfähigkeit des umlagefinanzierten Pflegeversicherungssystems leisten.