Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Seyedehhoma H. • 14.01.2026
Warum bleiben die diplomatischen Vertretungen des iranischen Regimes in Deutschland geöffnet, und warum wurde die IRGC bisher nicht als Terrororganisation eingestuft?
Portrait von Holger Mann
Antwort 15.01.2026 von Holger Mann SPD

Solidarität darf nicht bei Rhetorik stehen bleiben, sondern muss sich in diesem konkreten politischen Handeln ausdrücken.

Frage von Lothar K. • 13.01.2026
aktivrente. welche steuerklasse verwenden, bei einem verdienst bis 2000,00 damit auf der abrechnung der betrag unversteuert erscheint. muss ich selber aktiv werden und der Firma dieses mitteilen.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Für die Aktivrente brauchen Sie keine spezielle Steuerklasse, da die Steuerbefreiung automatisch im Lohnsteuerabzug für sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer gilt

Frage von Gurbanmyrat G. • 13.01.2026
Betreff: Modernisierung des Medienrechts: Deutschland als Standort für digitale Kreativität stärken: Wird die Bundesregierung das Medienrecht grundlegend entbürokratisieren, um klare Freiräume für Content Creator zu schaffen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.

Frage von Andreas B. • 13.01.2026
Welche Reform schlagen Sie vor, damit sehr große Vermögen und Erbschaften leistungsgerecht besteuert werden und Superreiche nicht privilegiert bleiben wie gegenüber normalen Arbeitnehmern?
Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort 13.01.2026 von Alexander Hoffmann CSU

Sehr geehrter Herr B., 

Frage von Felix B. • 13.01.2026
Sehen Sie die USA noch als Freunde/Alliierte der EU und Deutschlands oder haben Sie Ihre Meinung dazu geändert?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Ich habe meinen bisherigen Äußerungen nichts hinzuzufügen