Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Saba B. • 14.01.2026
Setzen Sie sich für den Schutz der Protestierenden im Iran und für Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen ein?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 16.02.2026 von Janine Wissler Die Linke

Die Situation in Iran ist für die Zivilbevölkerung unerträglich und besorgt mich sehr.

Frage von Bernd D. • 14.01.2026
Als 68jähr. privat Krankenversicherter kann ich die Kasse nicht wechseln trotz Beitragserhöhung um 27,1 %. Auch nicht, wenn meine Kasse von anderer aufgekauft wird. Wie verträgt sich das mit dem Versprechen einer freien oder sozialen Marktwirtschaft?
Portrait von Nina Warken
Antwort 10.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Frage von Pepe P. • 14.01.2026
Dauert die Errichtung der Work and Stay Agentur nicht zu lange, wenn die Boomer demnächst in Rente gehen.
Portrait von Annika Klose
Antwort 17.03.2026 von Annika Klose SPD

Für uns steht fest, dass die Agentur in jedem Fall schnellstmöglich an den Start gehen soll, um die Fachkräfteeinwanderung deutlich zu vereinfachen.

Frage von Hans Jürgen S. • 14.01.2026
Ich erhalte Pension als Ruhestandsbeamter, die Pension wird um meine Altersrente gekürzt. Ich übe eine soz.pflichtige Tätigkeit als Arbeitnehmer aus. Ist diese, da unter 2000€, steuerfrei?
Portrait von Uwe Feiler
Antwort 02.03.2026 von Uwe Feiler CDU

Die Aktivrente ist seit dem 1. Januar 2026 ein neuer Steuerfreibetrag nach § 3 Nummer 21 EStG. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die ihre gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht haben, also in der Regel 67 Jahre alt sind, und weiterhin in einem regulären, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnis stehen, können bis zu 2.000 Euro Arbeitslohn pro Monat steuerfrei beziehen.