Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhild P. • 13.02.2026
Wie kommen Sie auf die Idee, zur theoretischen Unterweisung sei die Anwesenheit von Fahrschüler*innen in den Räumen der Fahrschule überflüssig?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Judith S. • 12.02.2026
Wie können Sie als Vertreter einer christlichen Partei, den vulnerabelsten Menschen, die hier Asyl suchen, die Berechtigung auf Integrationskurse streichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.

Frage von Hans H. H. • 12.02.2026
Ich möchte einen Beitrag zur Wiedererstarkung der SPD leisten. Habe ich eine Chance, in den enstprechenden Gremien mitzuarbeiten oder dort gehört zu werden?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 02.03.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die SPD freut sich immer über neue Mitglieder, die mit ihrer Motivation und ihren Perspektiven das Parteileben bereichern.

Frage von Barbara K. • 12.02.2026
Werden Sie sich zeitnah für ein Tempolimit auf Autobahnen einsetzen und wenn ja, ab wann?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht rechtfertigen die bislang vorliegenden Daten zum Beitrag eines generellen Tempolimits zum Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit keinen so weitreichenden pauschalen Eingriff