Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 24.06.2025 von Mathias Middelberg CDU

Sehr geehrter Herr. M.

vielen Dank für Ihre Frage über das Internet-Portal "abgeordnetenwatch.de".

Frage von Guido M. • 23.05.2025
Warum wird echtes, nachhaltiges Biogas wie fossiles Erdgas mit CO₂-Umlage belastet, obwohl es zur Dekarbonisierung beiträgt? Wird eine Differenzierung angestrebt?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Frage von Robert F. • 23.05.2025
Wie genau plant die CDU, den Hackerparagrafen zu modernisieren, um Rechtssicherheit für Schwachstellenmeldungen zu schaffen und somit Unternehmen zu schützen und Deutschlands IT-Sicherheit zu stärken?
Günter Krings, 2025
Antwort 02.06.2025 von Günter Krings CDU

Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.

Frage von Sebastian M. • 23.05.2025
Wie und aus welchen Mitteln wollen Sie die Kosten für Ihren Vorschlag finanzieren, Beamte in die Rentenkasse einzahlen zu lassen? Es geht dabei um knapp 10-20 Milliarden zusätzliche Kosten jährlich.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Bei meinem Vorschlag geht es mir nicht um diejenigen, die heute schon Beamte sind, sondern um einen langfristigen Wechsel hin zu einer Erwerbstätigenversicherung.

Frage von Uwe C. • 23.05.2025
Was wollen Sie und Ihre Regierung konkret unternehmen, die massiv angestiegene Altersarmut von Rentnern zu bekämpfen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Der effektivste Schutz vor Altersarmut bei Menschen, die durch ihre eigenen Alterseinkommen ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, erfolgt durch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.