Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 18.04.2026
Herr Merz, ist es für Sie mit Richtlinienkompetenz ein Zeichen von Schwäche, eine politische Entscheidung der Vorgängerregierung rückgängig zu machen, wenn die dtsch. Wirtschaft davon profitiert?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 20.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Frage von Imke K. • 18.04.2026
Warum empfehlen Sie die Ablehnung der Anträge, Schwarzfahren nun als Ordnungswidrigkeit zu behandeln? Die Ersatzfreiheitsstrafe für arme Menschen kostet den Staat Millionen.
Portrait von Carsten Müller
Antwort 04.05.2026 von Carsten Müller CDU

Der Rechtsstaat ist keine Frage der Kosten.

Frage von Beate W. • 18.04.2026
Wahrscheinlich werden sie die Frage genauso wenig beantworten wie alle andern.Wie kommen Sie darauf ein fiktives partnereinkommen zu berechnen?Ich bin in der DDU und kann gerade so leben
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Bettina K. • 18.04.2026
Warum verbannen wir nicht die Smartphones für Jugendlichen bis 14 Jahren aus dem öffentlichen Raum???
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 29.06.2026 von Gökay Akbulut Die Linke

Ich sehe daher insbesondere Schulen in der Pflicht, die Kinder aktiv begleiten müssen. Medienkunde sollte fester Bestandteil des Lehrplans sein, genauso wie Lesen und Rechnen.

Frage von Bettina K. • 18.04.2026
Warum verbannen wir nicht für Jugendlichen bis 14 Jahren Smartphones aus dem öffentlichen Raum???
Portrait von Martin Reichardt
Antwort 07.05.2026 von Martin Reichardt AfD

Eigenverantwortung der Eltern, kaum realisierbar.

Frage von Bettina K. • 18.04.2026
Warum verbannen wir nicht Smartphones für Jugendliche bis 14 Jahren aus dem öffentlichen Raum???
Portrait von Denise Loop
Antwort 23.04.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen fordern ein gesetzliches Mindestalter von 14 Jahren für die Nutzung von sozialen Medien, denn deren negative Auswirkungen sind für jüngere Kinder zu hoch.Ein Verbot von Smartphones würde jedoch weit über das eigentliche Ziel hinausgehen.