Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke
Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD
Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.
Antwort 14.09.2026 von Ronald Gläser AfD
Ich darf Sie gerne an meinen Kollegen Martin Sichert verweisen, der Sprecher unserer Fraktion im Ausschuss für Gesundheit ist.