Antwort 18.03.2026 von Lamya Kaddor BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zum Ende des Ramadans wollten wir vermeiden, dass dieses wichtige Thema im Trubel der Ramadan-Feiertage untergehen könnte
Zum Ende des Ramadans wollten wir vermeiden, dass dieses wichtige Thema im Trubel der Ramadan-Feiertage untergehen könnte
Eine Abschaffung des Ehegattensplittings würde faktisch eine Steuererhöhung für Familien bedeuten, ein Umstand, den es angesichts bereits bestehender hoher Steuerlasten zu vermeiden gilt
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.
Allerdings halte ich persönlich überhaupt nichts von einem manchmal diskutierten Verbot von Teilzeitbeschäftigungen.
Ein völkerrechtliches Mandat für die Intervention gibt es nicht. Oberste Priorität hat der Schutz der Zivilbevölkerung.