Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort ausstehend von Agnieszka Brugger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Jan van Aken
Antwort 29.09.2026 von Jan van Aken Die Linke

Die verpflichtende Einführung lässt sich ein Stück weit mit der Anschnallpflicht vergleichen: Auch hier hat der Gesetzgeber eine Vorgabe gemacht, weil sie die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 21.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Entscheidend ist für mich dabei nicht allein die Zahl der Betroffenen, sondern vor allem die medizinische Bedeutung des Problems. Davon zu unterscheiden ist die unzumutbare Härte im Einzelfall.

Portrait von Ronald Gläser
Antwort 14.09.2026 von Ronald Gläser AfD

Ich darf Sie gerne an meinen Kollegen Martin Sichert verweisen, der Sprecher unserer Fraktion im Ausschuss für Gesundheit ist.