Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 22.07.2025 von Adis Ahmetović SPD

Die öffentliche Forderung nach einem Untersuchungsausschuss ist nachvollziehbar. Alle relevanten Abläufe und Entscheidungen müssen aufgearbeitet werden.

Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 24.07.2025 von Anna Aeikens CDU

Bei zu hohen Arbeitskosten droht die Produktion ins Ausland abzuwandern. Vor diesem Hintergrund gab es den Vorschlag, für Arbeitskräfte, die nur in der Hochsaison nach Deutschland kommen, Ausnahmen vom Mindestlohn zu prüfen.

Artur Auernhmmaer
Antwort 16.07.2025 von Artur Auernhammer CSU

Gerade in den genannten Branchen sind die Lohnkosten einer der größten Kostenfaktoren, weshalb die Idee für die Ausnahme vom Mindestlohn aufkam, um diese Kosten zu senken. Die Ausnahme vom Mindestlohn hätte sich lediglich auf die Saisonarbeit bezogen. Dies ist jedoch, das hat mittlerweile auch das Landwirtschaftsministerium geprüft, rechtlich nicht umsetzbar.

Albert Stegemann, Ihr Abgeordneter für das Emsland und die Grafschaft Bentheim
Antwort 30.07.2025 von Albert Stegemann CDU

In der Landwirtschaft müssen faire Arbeitsbedingungen mit dem Ziel in Einklang gebracht werden, den Sektor wirtschaftlich stark und sozial gerecht zu gestalten.

Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 11.08.2025 von Johannes Steiniger CDU

Die Prüfung im Ministerium kam zu dem Schluss, dass der Vorschlag nicht rechtssicher umsetzbar ist. Trotzdem braucht die Landwirtschaft weiter Unterstützung.